08.06.2011 - 5 Route CharlemagneSachstandsbericht zum Bauforts...

Frau Beigeordnete Nacken erläutert die Vorlage nochmals ausführlich und belegt sie mit weiteren Zahlen. Sie verweist darauf, dass die Deckung vorhanden ist. Die Frage von Frau Weinkauf zur Position 2.2 (nicht vorhersehbare Maßnahmen) erklärt Frau Beigeordnete Nacken mit statischen Problemen, die bei früheren Bohrungen nicht festgestellt werden konnten (Schichtenwasser). Herr Helg, FDP, bemängelt die unerfreuliche Kostensteigerung. Seine Frage nach der Ursache für die Baupreissteigerung wird von Frau Beigeordnete Nacken und Herrn Ferber beantwortet. Gründe sind das umfangreiche Ausschreibungs- und Vergabeverfahren und einer aus dieser Zeitschiene folgenden Preissteigerung. Ebenso habe es aufgrund der Rezession im Baubereich viele Pleiten gegeben, sodass es jetzt nur wenige Angebote bei großer Nachfrage gebe, deshalb sei die Baupreisentwicklung durch Kommunen nur schwer in den Griff zu kriegen. Herr Baal, CDU, verweist nochmal, dass es faktisch keine Mehrausgaben gebe, lediglich hinter dem Rechtsstreit stehe ein Fragezeichen. Herr Helg, FDP, verweist nochmal darauf, dass der Hauptausschuss lediglich für das Centre Charlemagne zuständig ist. Herr Müller, Fraktion Die Linke, verweist auf die Spardebatten im sozialen Bereich. Abschließend betont Herr Oberbürgermeister Philipp nochmal, dass die Verwaltung korrekt gehandelt habe.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt den Statusbericht der Verwaltung zum “Centre Charlemagne“ einstimmig zur Kenntnis.