20.09.2011 - 3 Kanalisation in Aachen- Herr Ross -Stawag- beri...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum:
- Di., 20.09.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Beratung
Die Vorsitzende begrüßte Herrn Roß, der für die STAWAG den Ausschuss über die Entwicklung der Stadtentwässerung Aachens seit Übernahme dieser Aufgabe durch die STAWAG im Jahre 2006 zu informierte. Zu den wichtigsten Zielen hätten seinerzeit die Nutzung von Synergien gehört, z.B. durch die Koordination erforderlicher Baumaßnahmen im Entwässerungsbereich mit denen beim Bau von Leitungen für Strom, Gas und Wasser. Ein weiteres wichtiges Ziel sei die Gebührenstabilität für die Bürgerinnen und Bürger gewesen. Letzteres sei von geringen Schwankungen abgesehen bislang erreicht worden. Die Steigerung der Gebühren sei gering, so dass die Stadt Aachen im Vergleich mit anderen Städten eher im niedrigen Gebührenbereich läge.
Hinsichtlich des Zustandes der Kanäle habe man eine Bestandsaufnahme gemacht und die Kanäle entsprechend klassifiziert. Danach ergäbe sich bei ca. 5 % der Kanäle ein sofortiger und bei weiteren 20 % zumindest ein kurzfristiger Handlungsbedarf. Dies bedeute, dass eigentlich ca. 20 Kilometer jährlich Kanal saniert werden müssten, was auch im Hinblick auf die Belastung für die Bevölkerung durch Baustellen aber nicht realisierbar sei. Grundsätzlich versuche die STAWAG dort, wo Baustellen notwendig seien, nach Möglichkeit eine Generalsanierung unter Einbeziehung der Trinkwasser-, Gas- und Abwasserleitungen vorzunehmen, um mehrere Baustelleneinrichtungen in einer kurzen Zeitspanne zu vermeiden. Es sei zu berücksichtigen, dass die Leitungen gerade im Innenstadtbereich teilweise 100 Jahre alt seien. Auch wenn es nicht immer zu Einbrüchen käme, so seien viele dieser Kanäle doch undicht, was wiederum ein rechtswidriger Zustand sei und letztlich zu Umweltproblemen führe.
Organisatorisch bestehe nach Aussage von Herrn Roß für die STAWAG ein erhebliches Problem aufgrund des engen Zeitfensters zwischen einzelnen Großveranstaltungen im Innenstadtbereich, die bei der Baustellenplanung zu berücksichtigen seien. Es sei dennoch davon auszugehen, dass in den nächsten Jahren zahlreiche Sanierungsmaßnahmen erforderlich würden.
Herr Roß informierte weiter, dass aufgrund der Bestandsaufnahme die Investitionssumme im Kanalbereich von 10 auf nunmehr 13 Millionen Euro angehoben worden seien. Er wies auch darauf hin, dass es seit 2010 keine Anpassung des Betriebsführungsentgeltes trotz zunehmender Aufgaben gegeben habe. Dies zeige, dass die Betriebsführung insgesamt wirtschaftlicher geworden sei.
Im Weiteren ging Herr Roß auch auf die Aufgabe ein, mit der Übertragung der Aufgabe im Jahre 2006 die ehemals städtischen und neue Mitarbeiter in die Struktur der STAWAG zu integrieren. Dies sei nach anfänglichen Schwierigkeiten im Ergebnis erfolgreich verlaufen.
Zum Schluss seiner Ausführungen erläuterte Herr Roß, dass es besonders dann zu organisatorischen und kostenmäßigen Problemen käme, wenn Baumaßnahmen kurzfristig verschoben werden müssten. Dies sei auf die langen Vorlaufs- und Planungszeiten zurückzuführen. Besonders problematisch sei, wenn bereits vergebene Aufträge kurzfristig storniert werden müssten. Insgesamt bat er die Politik, die STAWAG bei dem Bemühen zu unterstützen, in der Bevölkerung Verständnis für die notwendigen Maßnahmen zu erzeugen, die gleichwohl zu erheblichen Behinderungen führen würden.
Auf Nachfrage von Ratsherrn Schmitz erläuterte Herr Roß, dass man derzeit lediglich knapp 10 Kilometer Kanal im Jahr sanieren könne. Er bestätigte auf Nachfrage von Ratsfrau Dr. Wolf, dass die Aufgabe der Kanalsanierung nach einem roulierenden System über viele Jahre erfolge und insoweit praktisch nie aufhöre. Ebenfalls auf Nachfrage von Ratsfrau Dr. Wolf erläuterte Frau Nacken, dass die Planungen der STAWAG-Maßnahmen eng mit der Verwaltung und den zuständigen Ratsausschüssen abgestimmt seien. Auch sie wies darauf hin, dass eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit erforderlich sei. Schließlich sei eine rechtzeitige Sanierung sinnvoll, um die wesentlich teurere Beseitigung von Schäden zu vermeiden.
Ratsherr Corsten erinnerte daran, dass der Entscheidung, die Stadtentwässerung an die STAWAG zu übertragen, seinerzeit lange und kontrovers diskutiert worden sei. Aus heutiger Sicht begrüße er diese Entscheidung, da es zu einer spürbar besseren Koordination der verschiedenen Maßnahmen gekommen sei. Auch räumte er ein, dass eine Mitverantwortung für den Investitionsstau in der Vergangenheit auch bei der Politik zu suchen sei, die aus Spargründen nicht die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt hätte. Da aber gerade zur Zeit die privaten Hauseigentümer gezwungen seien, ihre Kanäle auf Dichtigkeit zu prüfen u. ggfls. zu sanieren, müsse sich auch die Stadt bei ihren Kanälen dieser Pflicht unterziehen.
Auf Anfrage von Herrn Volkmar erläuterte Herr Roß, dass eine Abstimmung der Baumaßnahmen mit den Kommunikationsanbietern schwieriger sei. Mit Net-Aachen erfolge dies bereits. Auch würden bisweilen Leerrohre mit verlegt. Insgesamt sei es jedoch schwieriger, hier eine Koordination herbeizuführen.
Auf die Frage von Ratsherr Luczak, wie sich die Folgen des Klimawandels und die damit einhergehenden zum Teil erheblichen Regenereignisse auf die Entwässerungsplanung auswirken würden, erläuterte Herr Roß, dass bisher der Dimensionierung der entsprechenden Rohre ein fünfjähriges Regenereignis zugrunde gelegt worden sei. Das regionale Ereignis im August dieses Jahre habe jedoch ein fünfzig- bis hundertjähriges Niederschlagsereignis dargestellt. Er verwies darauf, dass im Rahmen der Generalentwässerungsplanung diese Aspekte mit zu berücksichtigen seien.
Zum Abschluss dankte die Vorsitzende Herrn Roß für seinen Vortrag.