25.10.2011 - 14 Mitteilungen der Verwaltung

Folgende Unterlagen waren der Einladung beigefügt:

·         Ein Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2011 betreffend Einrichtung einer Haushaltsstelle Barrierefreier Zugang zum Bezirksamt Aachen-Eilendorf.

·         Eine Vorlage des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen betreffend

Fahrplanmaßnahmen 2012.

·         Ein Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.201 betreffend Schulbusverkehre in Aachen-Eilendorf.

·         Ein Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2011 betreffend Begradigung eines Teilstückes der Vennbahntrasse.

·         Ein Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2011 betreffend Ausbau des Bahnhaltepunktes

Aachen-Eilendorf.

·         Ein  Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2011 betreffend Bau eines zusätzlichen Zugangs zum

Bahnsteig 2 des Bahnhaltepunktes Aachen-Eilendorf.

·         Ein Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2011 betreffend Videoüberwachung am Bahnhaltepunkt

Aachen-Eilendorf.

·         Ein Antrag des Vereins „German Wing Chun Association e.V“, vom 29.09.2011 betreffend Zuschuss aus den bezirklichen Investitionsmitteln zur Anschaffung von Übungsgeräten.

Nachstehende Unterlagen wurden als Tischvorlage an alle Mitglieder der Bezirksvertretung verteilt:

·         Die To-Do-Liste Nr. 1

Herr Bode (CDU) möchte die To-Do-Liste noch um den Beratungspunkt 8 aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 22.06.2010 betreffend „Weitere direkte Zuganhalte am Bahnhaltepunkt  Aachen-Eilendorf von / nach Köln“ erweitern.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Geoinformation und Bodenordnung vom 20.10.2011 betreffend straßenrechtliche Widmung eines Teilstücks der Straße „Gut Weide“ als Gemeindestraße.

Beschluss:

Auf Vorschlag der Verwaltung beschließt die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf, eine Teilstrecke der Straße „Gut Weide“ dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch wird nicht eingeschränkt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

·         Ein Kontierungsblatt (Ausgabenübersicht) betreffend bezirkliche Investitionsmittel 2011

·         Ein Antrag von Bd.90/Die Grünen vom 22.10.2011 betreffend Zuschuß zum Bau einer Photovoltaikanlage auf öffentlichen städtischen Gebäuden in Aachen-Eilendorf aus bezirklichen Investitionsmitteln 2011.

·         Ein Antrag des Theatervereins „Bühne 78“ vom 13.10.2011 betreffend Unterstützung bei der Ausstattung der Bühnentechnik.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Wirtschaftsförderung vom 12.10.2011 betreffend City-Service in den Bezirken hier: Overheadkosten.

·         Ein Schreiben des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Ortsverein Eilendorf vom 25.10.2011 betreffend Einladung zum Volkstrauertag.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 24.10.2011 betreffend Sachstand zur Umgehungsstraße L 221 n.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 24.10.2011 betreffend Hochborde in der Josefstraße, hier: Haltestellen Eilendorfer Bahnhof.

·         Der Haushaltsplanentwurf 2012.