13.12.2011 - 10 Mitteilungen der Verwaltung

Folgende Unterlagen waren der Einladung beigefügt:

·         Ein Kontierungsblatt (Ausgabenübersicht) betreffend bezirkliche Investitionsmittel 2011.

·         Ein Schreiben der Stadtpfeifer Aachen-Eilendorf e.V. vom 23.11.2011 betreffend Zuschuss für die Anschaffung einer Bass- und Altflöte sowie von15 Notenständern für das Jahr 2012.

·         Ein Antrag von Herr Rolf Schäfer vom 24.11.2011 betreffend “Bericht der AG Wanderwege  - Zukunftswerkstatt“

·         Ein Kontierungsblatt (Ausgabenübersicht) betreffend Zukunftswerkstatt Eilendorf 2020.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs  Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 28.11.2011 betreffend

Zählungen im Schulbusverkehr in Eilendorf.

·         Ein  Schreiben der Betriebsleitung des Gebäudemanagements –vom 17.11.2011 betreffend barrierefreier Zugang zum Bezirksamt, hier: Auslobung eines Architektenwettbewerbs.

Herr Römer (CDU) ist mit der Stellungnahme des Fachbereichs nicht einverstanden Er besteht darauf, dass ein Vertreter des Gebäudemanagements in der nächsten Sitzung dazu vorträgt.

Auch Herr Weber (Bd.90/Die Grünen) ist mit dem Inhalt des Schreibens nicht einverstanden.

Beschluss: 

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt, dass in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf ein kompetenter Mitarbeiter des Eigenbetriebs Gebäudemanagement nochmals zur Durchführung eines Architektenwettbewerbs Stellung bezieht.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

·         Den Sitzungsplan für 2012

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Finanzsteuerung  betreffend  Darstellung der bezirklichen Investitionsmittel im Haushaltsplan ab 2012.

·         Ein Schreiben der Kath. Pfarrgemeinde St. Severin vom 29.11.2011 betreffend Kündigung des Nutzungsvertrages für die Räume der Begegnungsstätte im Bezirksamt.

Folgende Unterlage wurde vor der Sitzung an alle Mitglieder der Bezirksvertretung zugestellt:

·         Eine Vorschlagsliste „Auf großen Füßen in die Zukunft“ der Arbeitsgemeinschaft Wanderwege aus der Zukunftswerkstatt vom 25.11.2011 betreffend Rundwanderweg um Eilendorf.

Nachstehende Unterlagen wurden als Tischvorlage an alle Mitglieder der Bezirksvertretung verteilt:

·         Die To-Do-Liste Nr. 2

·         Das Protokoll der Stadtteilkonferenz vom 22.11.2011.

·         Die aktuelle Ausgabenübersicht der Haushaltsstelle „Zukunftswerkstatt Eilendorf 2020“.

·         Die aktuelle Ausgabenübersicht der Haushaltstelle „Bezirkliche Investitionsmittel 2011“.

Herr Weber (Bd.90/Die Grünen) kritisiert, dass die Verwaltung sich nicht zu den gewünschten Standorten für Photovoltaikanlagen geäußert habe. In der Sitzung vom 25.0.2011 sei beschlossen worden, dass die Verwaltung die Standorte heute vorstelle. Über den derzeitigen Sachstand möchte er unterrichtet werden.

Herr Römer (CDU) möchte, dass zur nächsten Sitzung der Vorsitzende des Bürgervereins Brand eingeladen wird und über die Aktivitäten des Vereins berichte, insbesondere über die Gestaltung des Wanderwegenetzes (Inde Route – Der Partnerweg zum Eifelsteig).

Herr Plum (Bd.90/Die Grünen) bemängelt, dass die Verwaltung die Sanierungspläne für das Bezirksamt nicht vorgelegt habe. Die Vorstellung des neuen Gesamtkonzeptes sei für die heutige Sitzung gewünscht worden. Durch den Auszug der Begegnungsstätte habe die Verwaltung  mehrere Variationsmöglichkeiten.

Herr Bruckmann (CDU) wünscht die Vorlage der Umbau- und Sanierungspläne für das Bezirksamt bis zur nächsten Sitzung.