08.06.2005 - 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

a)      Schriftliche Fragen liegen nicht vor.

b)      Mündliche Fragen:

Herr Wilhelm de Hesselle, Heidchen 37, 52076 Aachen, an die Verwaltung:

Ich möchte anregen, die beiden Verschwenkungen am Beginn der neu ausgebauten Vennbahntrasse als „Grüne Schleifen“ zu bezeichnen. Am Ende der zweiten Verschwenkung führt die Vennbahntrasse bergab durch zwei Kurven. Dort haben sich bereits zwei Stürze von Fahrradfahrern ereignet. Analog der bereits vorhandenen Rettungspunkte im Aachener Stadtwald sollte die Verwaltung diese Gefahrenstelle ebenfalls als Rettungspunkt kennzeichnen.

Herr Richard Lützeler, Friesenrather Weg 90, 52076 Aachen, an Herrn Büchel und die Verwaltung:

Die Versetzung der Ortstafel in Höhe des Hauses Schleidener Str. 334 wurde von der Bezirksvertretung befürwortet, aber von der Verwaltung abgelehnt. Fronleichnam ist ein Verkehrsunfall dort passiert und ich möchte nun gerne wissen, was gegen die erhöhten Geschwindigkeiten in diesem Streckenabschnitt der B 258 unternommen wird.

Herr Büchel antwortet, dass die Angelegenheit erneut in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 31.08.2005 zur Beratung anstehen wird. Die betroffenen Bewohner haben auch dann wieder die Gelegenheit zur Stellungnahme.

Frau Heidrun Kretschmann, Schleidener Str. 316, 52076 Aachen, an Herrn Büchel:

Bezüglich der Verkehrssicherheit auf der Schleidener Straße in Friesenrath hat im Vorfeld ein Ortstermin stattgefunden, zu dem die Bewohner nicht eingeladen wurden, obwohl diese die Problematik mit den dort gefahrenen überhöhten Geschwindigkeiten kennen. Wird vor der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung nochmals ein Ortstermin unter Beteiligung der Bewohner durchgeführt?

Herr Büchel antwortet, obwohl alle Personen die dortige Situation kennen, ist ein erneuter Ortstermin mit Beteiligung der Bewohner sicherlich möglich.

Frau Inge Schröder, Schleidener Str. 328, 52076 Aachen, an die Verwaltung:

Aus dem an mich gerichteten Schreiben des Fachbereich Verkehr und Tiefbau vom 25.05.2005 geht hervor, dass die Verwaltung bezüglich der Versetzung der Ortstafel auf der Schleidener Straße in Friesenrath durchaus einen Ermessensspielraum hat. Die Verwaltung sollte daher dem Antrag der Bürger folgen. Weitere Wege wären dann nicht mehr notwendig und der finanzielle Aufwand bleibt gering. Warum übt die Verwaltung ihren Ermessensspielraum nicht aus?

Herr Daniels antwortet, dass bei dem künftig durchzuführenden gemeinsamen Ortstermin die Entscheidungsgründe durch einen Vertreter der Fachverwaltung dargelegt werden.