25.01.2012 - 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...

Es liegt eine schriftliche Frage vor, die schriftlich beantwortet wurde.

Mündliche Fragen:

1.              Frage von Frau H., Aachen

              betr.:              Anbringung Verkehrsschild an Feuerwehrleitstellen

              - gerichtet an Ratsherrn Servos

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Frau H. weist auf die geänderte Schaltung der Ampelanlagen in der Nähe der städtischen Feuerwehrleitstellen bei Einsätzen sowie auf die hierdurch entstehenden Stausituationen hin und fragt, ob es möglich sei, in unmittelbarer Nähe der Leitstellen Schilder anzubringen, die auf das Abstellen des Motors bei der Ausfahrt von Feuerwehrfahrzeugen aufgrund von Einsätzen hinweisen.

Ratsherr Servos sagt zu, die Situation vor Ort zu beurteilen und die Frage schriftlich zu beantworten.

2.              Frage von Frau C., Aachen

              betr.:              Inhaltliche Änderung der Vorlage zu Tagesordnungspunkt 6

              - gerichtet an den Oberbürgermeister

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Frau C. fragt, ob es möglich sei, die Vorlage zu Tagesordnungspunkt 6 durch das Wort „Zigeunerverfolgung“ zu ergänzen. Die Begriffe Sinti und Roma seien der Bevölkerung nicht so geläufig. Zudem handele es sich hierbei ebenfalls um Gruppen, denen mit Fremdenfeindlichkeit begegnet werde, was vor allem um die Weihnachtszeit herum deutlich zu Tage getreten sei.

Der Oberbürgermeister sagt zu, die Anfrage von Frau C. im Rahmen des Tagesordnungspunktes beraten zu lassen.