26.10.2005 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 26.10.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Gosten beantragt zu TOP 9 „Hochwasserschutz Kornelimünster“, den vierten Absatz dahingehend zu ändern, dass er Herrn Jacobsen fragt, welche Erkenntnisse aus den Hochwasserkatastrophen der 60er bzw. 70er Jahren gewonnen und bis heute umgesetzt wurden.
Die SPD-BF beantragt zu TOP 5 „Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen“, den vierten Absatz zu ändern, dass sie keine Bedenken gegen die beantragte Nutzung ausgesprochen hat.
Zum gleichen TOP beantragt die CDU-BF, dass der zweite Satz im dritten Absatz: „Sollte die Anlage nicht mehr zu diesem Zweck genutzt werden, ist die Genehmigung hierfür zu widerrufen“, auch in den Beschluss aufgenommen wird.
Die CDU-BF beantragt zu TOP 11 „Korneliusstraße, Sperrung für Lkw-Verkehre“, den ersten Beschluss wie folgt zu ändern: „Die Bezirksvertretung lehnt den Vorschlag der SPD-BF, die Lkw-Sperrung nach der Sanierung bzw. Erneuerung der Indebrücke B 258 nicht wieder aufzuheben, bei fünf Ja-Stimmen mehrheitlich ab“.