11.01.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, begrüßt die Anwesenden und wünscht allen ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr.

Sodann schlägt er vor, TOP 19 „Zollernstraße – Markierung von Schutzstreifen“ vorgezogen nach TOP 10 zu behandeln und die Tischvorlage „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen“ zusätzlich auf die Tagesordnung zu nehmen.  

Einvernehmlich stimmt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte den vorgeschlagenen Änderungen zu.  

Herr Klopstein teilt mit, dass er die Unterlagen des Nachtrages erst kurz vor der Sitzung erhalten habe. Insbesondere im Hinblick auf die Vorlage für die Haushaltsplanberatungen sei es ihm nicht möglich gewesen, sich vorzubereiten.  

Zu dem Hinweis von Frau Diepelt, dass die SPD-Fraktion die Unterlagen zu TOP 10 „Burtscheider Straße, Erneuerung im Abschnitt Boxgraben bis Friedlandstraße“ zu spät erhalten habe, nimmt

Frau Mans für die Verwaltung Stellung und erläutert die Gründe.

Herr März appelliert an die zuständigen Verwaltungsstellen, zukünftig dafür Sorge zu tragen, dass

die Vorlagen rechtzeitig vorliegen.