20.04.2005 - 5 Situation der Kindertagesstätten in Laurensberg

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Wegen der engen sachlichen Zusammenhänge wurden TOP 5.1 und TOP 5.2 gemeinsam beraten und beschlossen.

 

Ergänzend zur Vorlage führte Frau Drews aus, dass die Bedarfszahlen im Kindergartenbereich entgegen dem bundesweiten Trend in Aachen nur leicht zurückgingen, und derzeitige Überbelegungen in den Laurensberger Kindergärten hierdurch zukünftig abgebaut werden könnten. Allerdings seien keine leerstehenden Kindergartenplätze zu erwarten. Zur Situation der Kindertagesstätten im Bistum verwies sie auf die Niederschrift zur Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 22.02.2005 und teilte mit, dass hinsichtlich der Entwicklung ab 2006 das Bistum zum 01.12.2005 genaue Aussagen über weitere Schließungen zum Ende des Kindergartenjahres 2005/2006 machen werde.

Mit den anderen Trägern sei man derzeit im Gespräch. Für den Stadtteil Laurensberg ergäben sich derzeit aufgrund der Situation der Kindertagesstätten im Bistum keine Konsequenzen. Der Bericht zum 01.12.2005 müsse für die zukünftige Entwicklung abgewartet werden, wobei das Jugendamt in regelmäßigen Abständen im Kinder- und Jugendausschuss hierüber berichte. Derzeit bestehende Überhänge bei städt. Einrichtungen sollen beibehalten werden, um ggf. auf die Entwicklung im Bistum reagieren zu können. Auf Wunsch von Frau Bezirksvertreterin Graf sagte Frau Drews zu, die Geburtenzahlen in Aachen ab dem Jahr 2000 mitzuteilen.

 

Für die CDU-Fraktion bat Bezirksvertreter Mattes darum, die Bezirksvertretung rechtzeitig über die Veränderungen im Bistum und die sich daraus ergebenen Konsequenzen für die Laurensberger Einrichtungen zu informieren.

 

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schloss sich Bezirksvertreterin Schmitt-Promny der Forderung von Bezirksvertreter Mattes an und erinnerte an den Antrag der Fraktion vom 21.06.2004. Nach ihrer Auffassung seien die rückläufigen Geburtenzahlen u. a. auch mit schlechten Rahmenbedingungen zu erklären, die durch die Schaffung von Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter 3 Jahren verbessert würden. Diesbezüglich bat sie das Jugendamt um eine Information über den Sachstand.

 

Bezirksvertreter Hamann-Hensell wies für die SPD-Fraktion darauf hin, dass in der Kindertagesstätte Steppenbergallee bereits seit einigen Jahren Plätze für die Betreuung von unter 3jährigen Kindern bereitgestellt würden, obwohl in diesem Wohngebiet auch aufgrund der Altersstruktur die Kinderzahl permanent abnehme,  während in Kullen, einem Stadtbezirk mit hoher Fluktuation und Kinderzahlen keine der drei dort ansässigen Kindertagesstätten derartige Betreuungsplätze anböten. Er bat diesbezüglich um Mitteilung über die weitere Planung für Kullen.

 

Zu den vorgenannten Diskussionsbeiträgen verwies Frau Drews hinsichtlich der Bedarfszahlen auf die Vorlage für die gemeinsame Sitzung des Schul- und Kinder- und Jugendausschusses. Nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) müssten die Kommunen bis zum 31.10.2010 für 20 % der Kinder 3 Jahren ein Betreuungsangebot schaffen. Wie dies stadtweit und auch sozialräumlich umgesetzt werde, bedürfe noch unter Beachtung der Gesamtentwicklung einer politischen Entscheidung.

 

Bezogen auf die Situation in Kullen teilte sie mit, dass aufgrund der Auslastungssituation der dortigen Kindertagesstätten kein Raum für die Einrichtung einer Betreuung von unter 3jährigen Kindern bestünde. Andererseits bei den Kindergärten, die nach den rechtlichen Vorgaben fußläufig zu erreichen sein müssten, müsse bei Betreuungsangeboten für unter 3jährige Kinder eine gewisse Entfernung zum Wohnort hingenommen werden. Aus diesem Grunde sei die Kindertagesstätte Steppenbergallee hier zentrale Einrichtung auch für den Bereich des Wohngebietes Kullen.

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nahm den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.