07.02.2012 - 10 Verteilung von Liederbüchern des Musikpiraten e...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Kinder- und Jugendausschuss
- Datum:
- Di., 07.02.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Krott bestätigt der Verwaltung gute Arbeit, das Neutralitätsgebot im Hinblick auf politische Neutralität, auch bei der Ausgabe von Liedertexten, ist gewahrt.
Beschluss:
1. Der KJA nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Antrag der Piratenpartei vom 20.11.2011 ist damit erledigt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Einstimmig beschlossen