26.06.2012 - 10 Mitteilungen der Verwaltung

Folgende Unterlagen waren der Einladung beigefügt:

·         Ein Antrag von CDU und Bd.90/Die Grünen vom 01.06.2012 betreffend Verkehrskonzept für Eilendorf.

·         Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bd.90/Die Grünen und FDP vom 06.06.2012

·         Eine Übersichtskarte für Radfahrer sowie Fahrradtermine ab dem 02.06.2012.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Soziales und Integration vom 03.05.2012 betreffend Stadtteilfonds und Bezirksvertretungen.

·         Eine Mitteilung des Fachbereichs Bauaufsicht vom 18.05.2012 betreffend Stellplatzablösungen.

Folgende Unterlagen wurden vor der Sitzung an alle Mitglieder der Bezirksvertretung zugestellt:

·         Die Verwaltungsvorlage zu TOP 4, hier: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Rödgener Straße/ Wamichstraße /Brühlstraße zwischen Suttnerstraße, Rödgener Straße, Wamichstraße im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule vom 18.06.2012 betreffend Montessori-Grundschule und Montessori-Kinderhaus, - Bestand und Entwicklung Gebäude Kaiserstraße.

·         Eine Mitteilung des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 15.06.2012 betreffend

Fußgängerüberweg Heckstraße in Höhe der Kirche St.Apollonia.     

Nachstehende Unterlagen wurden als Tischvorlage an alle Mitglieder der Bezirksvertretung verteilt:

·         Ein Schreiben der Pfarrgemeinde St.. Severin vom 11.06.2012 betreffend  Zuschuß für die Bücherinsel.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen betreffend Fahrbahnsanierung zwischen Eilendorf und Stolberg einschließlich der Verkehrsanordnung.

Frau Bezirksbürgermeisterin Eschweiler erklärt, dass bereits im letzten Jahr in der Bezirksvertretung Einigkeit darüber bestand, dass im Zuge der Anbringung der Geländer vor dem Kapellchen St. Apollonia der dort befindliche, erheblich beschädigte und verunstaltete „Marktzwerg“ demontiert und entsorgt werden soll. Mit den noch lebenden, seinerzeitigen Mitgliedern des Karnevalsvereins „Marktzwerge“ habe sie gesprochen. Niemand halte an dem Verbleib des Marktzwerges fest. Sie schlägt daher vor, diesen Wunsch der Bezirksvertretung nun auch umzusetzen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt, den Marktzwerg zu entfernen und zu entsorgen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Die Bezirksbürgermeisterin teilt mit, dass:

·         im Kreuzungsbereich Brander Straße/ Müselterweg / Hubert-Spickernagel-Straße die Balkenmarkierungen im gesamten Kreuzungsbereich nicht mehr sichtbar seien. Sie bittet die Verwaltung, die weißen Haltebalken neu aufzutragen, da hier erhebliche Gefahrenquellen bestehen.

Herr Römer(CDU) bittet den zuständigen Fachbereich mit dem Bau des Kinderspielplatzes Breitbenden  bereits jetzt zu beginnen. Wenn auch noch keine 70% der Gebäude im Neubaugebiet errichtet worden seien, bestehe bereits jetzt ein großer Bedarf an Kinderspielfläche.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt, dass der Kinderspielplatz Breitbenden bei außer Achtlassung des 70% Gebäudebestandes bis 2013 fertig zu stellen ist. Die Anwohner sollen in die Planung des Spielplatzes mit einbezogen werden.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Herr Plum (Bd.90/Die Grünen) möchte von der Verwaltung wissen, wann der Ortseingangsbereich Freunder Straße ausgebaut wird.

Herr Bode (CDU) mahnt die Fortsetzung der To-Do-Liste an.

Herr Römer (CDU) möchte von der Verwaltung wissen, wann die DB-Unterführung in der Nirmer Straße einen breiteren Gehweg erhält.

Folgende Unterlage war der Einladung beigefügt:

·         Ein Schreiben des Eigenbetriebs Gebäudemanagement vom 25.05.2012 betreffend Einrichtung eines Bürgeramtes.

Herr Dr. Barth, Dez. V, der in der Sitzung als Zuhörer anwesend ist, erläutert auf Nachfrage von Frau Bezirksbürgermeisterin Eschweiler den derzeitigen Sachstand. Über die weitere Entwicklung wird er die Bezirksvertretung frühzeitig in Kenntnis setzen. Herr Dr. Barth geht davon aus, die detaillierte Planung bereits in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 04.09.2012 im öffentlichen Teil vorstellen zu können.