30.08.2012 - 5 Evaluation Innenstadtkonzept 2002Rückblick, Erg...

Frau Nacken trägt zum Thema Evaluation Innenstadtkonzept vor. Die Vorlage fasse zusammen, was seit dem ersten Beschluss auf den Weg gebracht worden sei und gebe einen Ausblick, wie es weiter gehen soll. Für weitere Maßnahmen, die zur Städtebauförderung angemeldet werden sollen, würden die Fördermittelgeber eine Fortschreibung des  Innenstadtkonzeptes verlangen.

Herr Rau unterstreicht die Notwendigkeit des heutigen Beschlusses. Beim Innenstadtkonzept zeige sich, wie auch bei anderen Projekten, die fraktionsübergreifend auf den Weg gebracht wurden, eine gute Qualität. Die Verwaltung müsse nun beauftragt werden, die Fortschreibung voran zu bringen, damit die geplanten Projekte im nächsten Jahr auf den Weg gebracht oder weiterentwickelt werden können, z. B. das Projekt Campusbahn.

Auch Herr Plum unterstreicht, dass in diesem Ausschuss viele Beschlüsse gemeinsam gefasst worden seien. Es sei wichtig und prägend für eine Stadt, dass man sich in den Grundzügen einig sei. Dieser Entwurf zeige deutlich, was in den letzten zehn Jahren passiert und was angestoßen worden sei, um das Stadtbild zu verändern. So sei der Baulandbeschluss sehr wichtig, müsse aber noch im Einzelnen durchgesetzt werden. Als Beispiel für Punkte, die sich nicht so gut entwickelt hätten, nannte er Avantis.

Frau Schlick schließt sich den Vorrednern inhaltlich an. Ihre Fraktion, der besonders auch die Bezirke wichtig seien, werde heute in dem vorgeschlagenen Rahmen abstimmen.

Herr Müller meint in Anspielung auf die in der Anlage zur Vorlage eingezeichnete Campusbahn, dieses Projekt hätte schon einige Jahre früher erarbeitet werden können. Einigkeit sei hier bei der Beschlussfassung aber wichtig, damit es nicht zu weiteren „Unfällen“ komme.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Evaluation des Innenstadtkonzeptes 2002 zustimmend zur Kenntnis. Er beauftragt sie, auf Grundlage des Berichts und der darin beschriebenen zukünftigen Handlungsfelder innerhalb eines Jahres die Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes aufzustellen. Damit soll dieses als Grundlage für die zukünftige Entwicklung dienen. Gleichzeitig stellt es die Voraussetzung für eine Kontinuität in der Städtebauförderung ab 2013 Folgejahre dar.

Weiter beschließt der Planungsausschuss, mit der Bearbeitung der Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes das Büro HJP, Aachen, das bereits die Evaluation und die daraus abgeleiteten Aufgaben ausgearbeitet hat, zu beauftragen.

Einen Schwerpunkt wird die Bearbeitung der beschriebenen Handlungsfelder bilden.

Ein zweiter befasst sich mit dem räumlichen Schwerpunkt „Der Bushof und sein Umfeld“ (auf Grundlage des Beschlusses vom Planungsausschuss vom Dezember 2011). Hier soll zeitnah ein Workshop zur Vorbereitung eines Wettbewerbes stattfinden.

Ein dritter wird im Dialog und der Interaktion mit der Bürgerschaft in Umsetzung des Handlungsfelds „Prozesshaftes Handeln in der Stadtgesellschaft“ liegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig