05.09.2012 - 14 Archäologische Vitrinehier: Annahme einer weit...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

 

Ratsherr Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, bemängelt die Vorlage hinsichtlich ihrer Ausführlichkeit und fragt, ob man bei der Annahme der Schenkung an etwaige Folgekosten sowie an eine vandalismussichere Technik gedacht habe.

 

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass die Annahmen von Schenkungen an die Stadt gerade wegen eventueller Folgekosten allein durch den Rat der Stadt zu beschließen seien. Hier sei davon auszugehen, dass sowohl der Pavillon als auch der Bildschirm regelmäßig zu reinigen seien, was Kosten verursache. Er dürfe allerdings versichern, dass es sich bei dem Schenker um einen sehr großzügigen und verlässlichen Partner handele, der nicht die Intention habe, einen großen Kostenaufwand auszulösen, sondern dem es zu verdanken sei, dass das Gesamtprojekt in der Form in einer sehr hohen Qualität realisiert werden konnte. Zudem sei das Verhältnis zwischen dem Geschenkten und den Folgekosten mehr als gewahrt.

 

Anknüpfend an die Frage von Ratsherrn Müller bittet Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, um die Vorlage quantifizierter Zahlen. Grundsätzlich halte die Fraktion weiterhin an ihrer Meinung gegen die Vitrine fest und sehe ihre Haltung auch durch die Beantwortung der Anfrage von Ratsherrn Pilgram zur wohl nicht möglichen Bewässerung des Elisengartens bestätigt. Nichtsdestotrotz werde die SPD-Fraktion der Vorlage zustimmen.

 

Der Oberbürgermeister sagt die Vorlage der Zahlen zu, sofern dies möglich sei.

 

Ratsfrau Breuer, CDU-Fraktion, erklärt an Ratsherrn Müller gerichtet, dass die Aufstellung eines jeden Kunstwerkes Folgekosten in Form von Instandhaltungskosten mit sich bringe. Dem gegenüber zu stellen seien jedoch die Mehreinnahmen, die durch gesteigerte Touristenzahlen entstehen.

 

Ratsherr Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, weist darauf hin, dass ebenfalls Folgekosten durch die Wartung der Technik entstehen.

 

Der Oberbürgermeister dankt dem Spender und lässt über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss:

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters nimmt der Rat der Stadt einstimmig die Schenkung der Informationssteele mit besonderem Dank an.

 

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Anlagen zur Vorlage