24.10.2012 - 29 Annahme von Schenkungena) Archäologische Vitrin...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, weist darauf hin, dass diese Thematik nun bereits zum dritten Mal behandelt werde, zum ersten Mal habe man am 26.01.2012 hierüber beraten. Er wolle daher fragen, ob die Schenkung bereits vollzogen worden sei, da in diesem Fall ein Wechsel des Schenkers nicht mehr möglich sei.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass der Zeitpunkt für den Vollzug der Schenkung dann anzusetzen sei, wenn das Objekt fertig gestellt und abgerechnet worden sei. Von daher bestehen keine Bedenken gegen einen Wechsel.

 

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Beschluss:

Der Rat der Stadt stimmt einstimmig dem Wechsel des Schenkers zu.