20.11.2012 - 4 Aachen*2030: MasterplanPerspektiven für die rä...

Herr Hinzen, BKR Aachen, erläutert eingangs den Masterplan anhand einer Power Point Präsentation, s. Anlage.

Herr Wiezorek erläutert den umfangreichen Beschlussvorschlag.

Ratsherr Demmer, CDU Fraktion, dankt für die Erarbeitung des Masterplanes und die sehr anschaulich vorgestellten drei Bereiche.

Er begrüßt, dass der Beschlussvorschlag Verantwortlichkeiten benennt.

Ratsfrau Dr. Wolf, SPD Fraktion, sieht den vorgestellten Masterplan als Grundlage für einen dynamischen Prozess der nachhaltigen Entwicklung der Stadt Aachen.

Sie dankt für den Bericht.

Für die Grüne Fraktion dankt Herr Risse ebenfalls für die interessanten Ausführungen. Besonders die Karte der zukünftigen klimatischen Verortung bietet die Möglichkeit einer Orientierung und zielgerichteten Reaktion u.a. für geplante Flächennutzungen.

Ratsherr Blum dankt für die FDP Fraktion für die Erläuterungen zum Masterplan. In verschiedenen Gremien wurde bereits berichtet, allerdings wurden immer wieder neue Aspekte des umfangreichen Planes herausgegriffen und vorgestellt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen und den Bericht zum Masterplan zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, den Masterplan als Ausdruck eines gemeinsamen Grundverständnisses über die gesamtstädtische Zielkonzeption zu beschließen.

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat, den Masterplan als städtebauliche Entwicklungskonzeption in der Bauleitplanung zu berücksichtigen (gemeindliche Selbstbindung i.S.d. §1 (6), Nr.11 BauGB) und als ersten Schritt der Umsetzung die räumlich darstellbaren Zielaussagen in den im Anschluss an den Masterplan neu aufzustellenden Flächennutzungsplan zu überführen.

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat, die Verwaltung zu beauftragen, innerhalb des kommenden Jahres eine Konzeption zur Fortschreibung des Masterplans und Verstetigung des Prozesses zu erarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen. Zur Steuerung der Umsetzung sowie zur Fortschreibung der strategischen Ziele sind folgende Bausteine zu erarbeiten:

-          Benennung von Verantwortlichkeiten und Ermittlung von erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen,

-          Aufbau einer Struktur zur regelmäßige Kontrolle der Rahmenbedingungen und ggf. Korrektur von Zielaussagen,

-          Aufbau eines Berichtswesens zur Information der politischen Gremien über Umsetzungsstand bzw. veränderte Rahmenbedingungen und Zielsetzungen.

Die Fortschreibung soll weiterhin auf Basis des Dialogs zwischen Verwaltung, (Fach-)Öffentlichkeit und Politik erfolgen. Es ist daher eine Kommunikationsstrategie zu entwerfen, die die Kontinuität der Beteiligung über den laufenden Prozess Aachen*2030 hinaus gewährleistet und die Fortschreibung des Masterplans stetig begleitet.

Ein Schwerpunkt dieser Kommunikationsstrategie sollte die Gewährleistung einer regelmäßigen Abstimmung der Aktivitäten unterschiedlicher Ressorts der Stadt Aachen in Bezug auf ihre stadtentwicklungsrelevanten Ziele und Wirkungen sein.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig