04.12.2012 - 6 2. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Ve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 04.12.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Leiter der Abteilung Abfallwirtschaft, Herr Lennartz erläutert die Vorlage ergänzend dahingehend, dass zum 01.06.2012 das Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft getreten sei und damit der Satzung dieser neuen Gesetzeslage angepasst werden müsse.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen des Aachener Stadtbetriebes
zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Änderung
der Abfallwirtschaftssatzung in der vorgeschlagenen Form zu beschließen.