30.01.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Oberbürgermeister Philipp eröffnet um 16:00 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt alle Anwesenden.

Herr Plum, SPD, beantragt, die Beratung von TOP 5 (Sachstandsbericht über die Arbeit des Gleichstellungsbüros) zu vertagen, da hierzu bis heute keine Verwaltungsvorlage angekommen sei.

Herr Oberbürgermeister Philipp antwortet, dass die Angelegenheit im gestrigen Verwaltungsvorstand besprochen worden sei und man sich auf das weitere Verfahren verständigt habe.

Frau Begolli, Die Linke, betont, dass schon im November des vergangenen Jahres im Personal- und Verwaltungsausschuss geäußert worden sei, dass ein Sachstandsbericht erwartet werde. Da dieser immer noch nicht vorliege, plädiere ihre Fraktion für eine Vertagung.

Der Hauptausschuss beschließt einvernehmlich, die Beratung von TOP 5 zu vertagen.