24.01.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Als Vorsitzender eröffnet Herr Jahn die Sitzung und fragt nach Änderungswünschen zur Tagesordnung.

Herr Blum von der FDP-Fraktion beantragt die Vertagung des TOP 7 (Lütticher Straße), da noch Beratungsbedarf bestehe und die Beschlussfassung auch in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte verschoben worden sei.

Frau Breuer von der CDU-Fraktion erinnert daran, dass die Beratung des Themas bereits in der letzten Sitzung verschoben worden sei. Als Mitglied der SPD-Fraktion hält Herr Servos zwar die Verschiebung nicht für erforderlich; es sei aber gute Sitte, den Beratungsbedarf anderer Fraktionen zu respektieren.

Sodann lässt der Vorsitzende über die Absetzung des TOP abstimmen. Der Antrag wird mit 10 Stimmen bei 3 Gegenstimmen angenommen. Der TOP 7 wird somit vertagt.

Frau Breuer schlägt vor, die TOP 3 und 4 in der Beratungsfolge zu tauschen, da zunächst über die „Wandernde Kurzstrecke“ und dann über die Tarifanpassung beraten werden solle. Herr Sistenich vom AVV erklärt sich mit dieser Verfahrensweise einverstanden.

Sodann stellt Herr Jahn als Vorsitzender Einvernehmen über die vorliegende Tagesordnung unter Berücksichtigung der geänderten Beratungsfolge der TOP 3 und 4 und Absetzung des TOP 7 her.