28.05.2013 - 4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum:
- Di., 28.05.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsfrau Dr. Wolf erkundigt sich nach dem Reinigungs und Austauschzyklus der Einsatzkleidung.
Herr Wolff beschreibt, inwieweit Nutzungsdauer und Reinigung variabel sein können, da sie abhängig von den durchgeführten Einsätzen sind. Es wird keine Poolvorhaltung von Einsatzkleidung mehr geben, sondern die Mitarbeiter werden individuell ausgestattet.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, seine Zustimmung zur Genehmigung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung i.H. von 922.000 zum Produkt 021501 Brandschutz zur Beschaffung von Einsatzüberbekleidung zu erteilen und die Verwaltung zu beauftragen, die entsprechenden finanziellen Auswirkungen in den Jahren 2014 bis 2016 im Rahmen der Haushaltsplanung 2014 umzusetzen.