10.04.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und begrüßt die Anwesenden. Des Weiteren bittet er um eine Gedenkminute zu Ehren des vor kurzem verstorbenen ehemaligen Mitgliedes der Bezirksvertretung, Frau Forsch-Fücker.

Zur Tagesordnung berichtet er, dass TOP 14 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 942 – Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße – und TOP 15 „Gestaltungssatzung ‚Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße’ seitens der Verwaltung zurückgezogen wurden.

Außerdem regt er an zwei Anträge der SPD aus TOP 17, welche sich thematisch mit den TOP 6 und

TOP 8 decken, zu besprechen.

Frau Conradt schlägt vor den TOP 9 „Grauenhofer Weg“ zu streichen.

Frau Diepelt merkt an, dass ein Antrag der SPD in der Tagesordnung fehlt. Herr Dupont berichtet, dass seitens der Verwaltung zu dem Thema noch Informationen fehlen, der Antrag aber in der nächsten Sitzung behandelt werden kann.

Herr Moselage regt an, einen Grossteil der Anträge in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu verschieben, da die bezirklichen Mittel betroffen sind.

Hierzu schlägt Frau Gaube vor einen eigenen Termin für die Absprache über die Anträge in Bezug auf die bezirklichen Mittel zu vereinbaren.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte stimmt folgenden Änderungen zur Tagesordnung einvernehmlich zu:

Die Tagesordnungspunkte 9, 14 und 15 werden von der Tagesordnung gestrichen. Die Anträge der SPD, welche sich mit den entsprechenden Tagesordnungspunkten decken, werden vorgezogen. Die Besprechung der restlichen Anträge der SPD werden in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt, da hier die bezirklichen Mittel angetastet werden.

Der Vorschlag von Frau Gaube wird abgelehnt.