18.12.2013 - 8 Berichte aus den Gremien - öffentlicher Teil -

Herr Özbay berichtet aus der Sitzung des Arbeitskreises der kommunalen Migrantenvertretungen der StädteRegion Aachen am 09.12.2013. Der Landesintegrationsrat möchte in insgesamt 5 Kommunen Nordrhein-Westfalens eine Informationsveranstaltung zur Novellierung des § 27 der Gemeindeordnung NRW durchführen. Im Hinblick auf die damit verbundenen Änderungen   bei der im nächsten Jahr anstehenden Integrationsratswahl, ist die Veranstaltung von großer Bedeutung.

In der 7. Kalenderwoche 2014 soll die Informationsveranstaltung mit anschließender Podiumsdiskussion stattfinden. Herr Oberbürgermeister Philipp soll gebeten werden, eine kurze Eröffnungsrede zu halten.

Frau Ernst berichtet, dass sie hierzu bereits für den 13. Februar eine Reservierung des Forums in der Nadelfabrik vorgenommen hat und eine Anfrage für die Reservierung des Sitzungssaales im Rathaus gestellt hat.

Auf die Frage, wie sich die Gesetzesänderung auf die Zahl der Wahlberechtigten auswirkt, sagt Herr Emonts die baldmögliche Antwort zu.

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt die Berichte der Mitglieder aus den Gremien zur Kenntnis.