14.11.2013 - 17 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahl...

Herr Clingen von der CDU-Fraktion verweist auf die aufgrund von Änderungen der Standards beim Untergrund entstandenen Mehrkosten und fragt nach deren Ursache.

Frau Melcher antwortet für die Verwaltung, dass der Finanzbedarf bei der Mitteleinplanung noch nicht absehbar gewesen sei. Die erhöhten Anforderungen für die Herstellung des Untergrundes und der Baumgruben sowie der Anwuchspflege des Straßenbegleitgrüns seien erst zu einem späteren Zeitpunkt von der Umweltverwaltung konkretisiert worden.

Frau Nacken ergänzt, dass dies zur Erhöhung der Lebensfähigkeit der Stadtbäume notwendig gewesen sei.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im investiven Bereich in Höhe von 40.000,- € beim PSP- Element 5-120102-900-01100-300-1 „Schlossstraße, Erneuerung“, Kostenart 78520000 „Tiefbaumaßnahmen“, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig