05.12.2013 - 11 I. Änderung Bebauungsplan Nr. 774 - Reihstraße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Do., 05.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anhörung
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Für die Fraktion Die Linke erklärt Herr Müller, dass er dem Satzungsbeschluss nicht zustimmen werde, da mit diesem Bebauungsplan faktisch eine Erweiterung der Kaiserplatzgalerie ermöglicht werde, die man für städtebaulich falsch halte.
Der Ausschuss fasst den folgenden
Beschluss:
Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Rat, nach Abwägung der privaten und öffentlichen Belange die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden zur öffentlichen Auslegung, die nicht berücksichtigt werden konnten, zurückzuweisen und die I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 774 - Reihstraße - gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Fraktion Die Linke
Anlagen zur Vorlage
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