13.03.2014 - 12 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszah...

Frau Poth erläutert die Vorlage und berichtet über die Beratung im Finanzausschuss, der den Beschluss laut Verwaltungsvorlage einstimmig gefasst habe.

Sie teilt mit, dass die Vorlage an folgenden Stellen korrigiert werde muss:

-          Auf Seite 3 der Vorlage, Punkt 3. muss es heißen:

Die Mehrkosten dafür betragen 14.000€.

-          Im letzten Satz des vorletzten Absatzes der Seite 4 der Vorlage muss es heißen:

… Baumaßnahme „Metzgerstraße, Professor-Wieler-Straße“ …

Das zur Deckung vorgeschlagene Projekt „ICE Bahnhof, Südlicher Eingang“ sei hierdurch nicht gefährdet.

Es ergeht folgender

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im investiven Bereich in Höhe von 54.000,00,- € beim PSP- Element

5-120102-000-01600-300-1 „Prof.-Wieler-Straße, Erschließung Gewerbegebiet“, Kostenart 78520000 „Tiefbaumaßnahmen“, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig