21.05.2014 - 5 Annahme einer Schenkunghier: Eine Karlsfigur a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 21.05.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Oberbürgermeister Philipp erläutert, dass es zur Zeit keine eindeutigen rechtlichen Regelungen gebe, die eine Beteiligung von Ausschüssen bei Schenkungen zwingend vorgeben. Es sei aber geübte Praxis, gleichwohl solche Fälle in den jeweils zuständigen Ausschüssen beraten zu lassen.
Ferner betont er, dass die Karlsfigur nicht an ihn persönlich, sondern ein Geschenk an die Stadt Aachen gewesen sei.
Herr Müller, LINKE, führt aus, dass aus seiner Sicht schon jetzt zu viele Karlsfiguren in den Schaufenstern zu sehen seien.
Herr Schultheis, SPD, kündigt an, dass die SPD der Vorlage zustimmen werde. Dies Kunstaktion habe sehr vielen Leuten Spaß gemacht.
Herr Baal, CDU, merkt an, dass die Aktion zu einer großen Resonanz in der Öffentlichkeit geführt habe und deswegen ein großer Erfolg gewesen sei.