15.05.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung schlägt er vor, die Tagesordnungspunkten I/7 und II/2 – Wettbewerb „Nikolausviertel (Büchel)“ von der Tagesordnung abzusetzen, da hierzu keine Beratungsunterlagen vorhanden seien.

Zu TOP I/8 – Investorenwettbewerb Erweiterung Eurogress im Kurpark – beantragt Herr Plum die Vertagung, da man hierzu zunächst das Votum des zuständigen Betriebsausschusses abwarten wolle.

Zu TOP I/11 – Städtebauförderung 2014ff.: Aktualisierung – weist Frau Schlick darauf hin, dass die Unterlagen erst am Tag vor der Sitzung bei ihr eingetroffen seien. Mit so kurzer Vorbereitungszeit sei eine fundierte Beratung nicht zu leisten.

Frau Nacken erläutert, dass man den Ausschuss lediglich auf den neuesten Informationsstand habe bringen wollen, formal seien die Unterlagen daher eher als Mitteilung zu werten. Angesichts der anstehenden Sommerpause halte sie eine Vertagung des Punktes für nicht zielführend, sie plädiere stattdessen dafür, die Vorlage der Verwaltung als Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen.

Der Ausschuss beschließt darauf hin einvernehmlich,

-die Tagesordnungspunkten I/7 und II/2 – Wettbewerb „Nikolausviertel (Büchel)“ von der Tagesordnung abzusetzen,

-den Tagesordnungspunkt I/8 – Investorenwettbewerb Erweiterung Eurogress im Kurpark – zu vertagen und

-die Vorlage zu TOP I/11 – Städtebauförderung 2014ff.: Aktualisierung – als Mitteilung der Verwaltung zu behandeln.