08.04.2014 - 4 KiBiz Revision

Frau Fischer und Herr Kaldenbach stellen pädagogische und finanzielle Aspekte der wahrscheinlich zum 01.08.2014 inkraft tretenden KiBiz-Revision vor. Die Details zu

-          Wunsch- und Wahlrecht

-          Interkommunalem Ausgleich

-          Anmeldeverfahren

-          Umwandlung der Kitas in sozialen Brennpunkten in plusKITA-Einrichtungen

-          Sprachförderbedarf

-          Finanzierung

sind der vorgelegten Präsentation und dem Anhang zu entnehmen.

Frau Wilms erläutert, daß im kommenden Gesetzgebungsverfahren die Vakanz durch die Kommunalwahlen nicht berücksichtigt wurde. Aus Sicht der freien Träger weist Herr Rothkopf auf die weiterhin bestehende Problematik der um 1,5% steigenden Kindspauschalen hin, durch die strukturelle Kostensteigerungen (Personal) nicht aufgefangen werden.

Mehrheitlich werden die zusätzlich in die Kinderbildung fließenden Finanzmittel positiv beurteilt, Aspekte wie der Ausgleich der Aufwendungen für einpendelnde Kinder aus dem städtischen Umland müssen noch detailiert geregelt werden. Die von Frau Terrassova erwünschte Auskunft zur Nachfolgeregelung in der Sprachtestung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gegeben werden, die Details werden erst im Juni/Juli verhandelt.

Die verständliche Darstellung des Sachverhalts durch die Verwaltung wird von den Anwesenden sehr positiv beurteilt.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              Ablehnung:              Enthaltung:

einstimmig