18.06.2014 - 7 Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Ober...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 18.06.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass die ehrenamtlichen Stellvertreter nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang in geheimer Abstimmung gewählt werden und bittet um Vorschläge zur Wahl.
Ratsherr Baal, Vorsitzender der CDU-Fraktion erklärt, dass es zur Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters eine Listenverbindung der Fraktionen von CDU, SPD, Die Grüne, Die Linke, FDP und Piraten gebe und man gemeinsam an erster Stelle Frau Dr. Margrethe Schmeer, an zweiter Stelle Herrn Björn Jansen und an dritter Stelle Frau Hilde Scheidt vorschlage.
Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet.
Der Oberbürgermeister erklärt das genaue Verfahren der Wahl und führt aus, dass er die Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge aufrufen werde, damit diese in seinem als Wahlkabine fungierenden Dienstzimmer den Stimmzettel ausfüllen und diese anschließend in die im Ratssaal befindliche Wahlurne werfen sollte. Die Stimmzähler werden gebeten, sich zu vergewissern, dass die Wahlurne zu Beginn der Wahl leer ist und die Abgabe der Stimmzettel zu überwachen. Anschließend werden alle Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge zur Wahl aufgerufen. Nachdem auch der Oberbürgermeister gewählt hat, stellt er nach Rückfrage fest, dass alle Ratsmitglieder gewählt haben und bittet die Stimmzähler um Auszählung der Wahlvorschläge.
Unter Beifall der Anwesenden stellt er fest, dass Frau Dr. Margrethe Schmeer zur ersten Stellvertreterin des Oberbürgermeisters gewählt wurde. Auf Nachfrage erklärt sie, die Wahl anzunehmen und nimmt unter Beifall die Glückwünsche entgegen.
Der Oberbürgermeister führt ferner aus, dass Herr Björn Jansen zum zweiten Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt wurde. Auch er erklärt die Annahme der Wahl und nimmt ebenfalls unter Beifall die Glückwünsche zur Wahl entgegen.
Frau Hilde Scheidt erklärt auf Nachfrage, dass sie die Wahl zur dritten Stellvertreterin des Oberbürgermeisters annehme und nimmt ebenfalls unter Beifall die Glückwünsche entgegen.
Alsdann spricht der Oberbürgermeister den zum Ende der letzten Wahlperiode ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für ihren Einsatz im Rat, den Ausschüssen und sonstigen Gremien, denen er, einem guten Brauch folgend, in absehbarer Zeit im Rahmen eines Empfanges persönlich seinen Dank aussprechen werde.
Ebenfalls danken wolle er den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie allen ehrenamtlichen Helfern, die an der Umsetzung der Wahl beteiligt gewesen seien.