19.11.2014 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...

1.Frage von Frau H., Aachen

betr.: Gästeticket

- gerichtet an Ratsfrau Thönnissen

--------------------------------------------------

Frau H. verweist auf das von der StädteRegion eingeführte Gästeticket, welches ermöglicht, in Urlaubszeiten alle Busse und Bahnen ohne weiteres Ticket zu benutzen.

Sie fragt, ob nicht die Möglichkeit bestehe, dass Aachener Hotels ab dem kommenden Jahr 2015 das Gästeticket versuchsweise aufnehmen.

Ratsfrau Thönnissen, CDU-Fraktion, erklärt, die Frage schriftlich beantworten zu wollen.

2.Frage von Frau T.-K., Aachen

betr.: Bürgerbeteiligung bei Bauplanverfahren

- gerichtet an den Oberbürgermeister

-------------------------------------------------------------------

Frau T.-K. nimmt Bezug auf eine Vorlage zur Änderung des Flächennutzungsplanes beim Bau des Autohauses Moll in der Neuenhofstraße und fragt, ob der Oberbürgermeister über die verbreitete Vorgehensweise der Stadtverwaltung informiert sei, nach der Einwände der Bürger und Behörden ab einem gewissen Zeitpunkt zu ignorieren seien.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass bei jedem Bauplanverfahren Bürgerbeteiligung groß geschrieben werde, nichtsdestotrotz aber auch diese bestimmten Fristen unterliege, um Verfahren schlussendlich einer Entscheidung zuführen zu können.

3.Frage von Herrn K., Aachen

betr.: Regelungen für Kioske in Aachen

- gerichtet an den Oberbürgermeister

----------------------------------------------------------

Herr K. verweist auf die bestehenden Verkaufsregelungen für Kioske an Sonn- und Feiertagen und die hiermit einhergehende wirtschaftliche Gefährdung für die Betreiber.

Nach weiteren Nachfragen bietet der Oberbürgermeister Herrn K. ein persönliches Gespräch zur Klärung seiner Fragen an.

4.Frage von Herrn J., Aachen

betr.: Erhalt des Klömpensklubs

- gerichtet an

-----------------------------------------------

Herr J. verweist auf eine Peition zum Erhalt des Klömpchensklubs und auf eine Unterschriftensammlung, die er hierzu Bürgermeister Jansen übergibt.

Bei einem Treffen der Interessengemeinschaft, bei dem Herr Poquett von der Wabe sein Konzept vorgestellt habe, sei der Eindruck entstanden, dass die Kommunikation innerhalb der Fraktionen nicht reibungslos verlaufe, weshalb er um Mitteilung des aktuellen Kenntnisstandes des Rates der Stadt bitten wolle.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass man sich derzeit noch in einer völlig offenen Diskussion zu den diversen Varianten befinde, weshalb es derzeit noch keine entscheidungsreife Vorlage hierzu gebe, die in den Fraktionen diskutiert werden könne. Der Wunsch zum Erhalt der Fankneipe sei nachvollziehbar, für die Stadt gelte es jedoch auch, bei der Übernahme des Gebäudes Verantwortung zu zeigen und die Kosten möglichst gering zu halten. Dieses und viele andere Argumente würden derzeit diskutiert, eine abschließende Abwägung habe jedoch noch nicht stattgefunden.