30.09.2014 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Herr Kl. bezieht sich auf seine Frage aus der letzten Sitzung und bedauert, dass diese nicht als eigener Tagesordnungspunkt für diese Sitzung vorgesehen wurde und somit auch diesmal kein Vertreter der Stawag anwesend ist. Frau Dr. Lassay erklärt, dass die Vorbereitung dieses komplexen Punktes für diese Sitzung nicht möglich war, bestätigt aber ihre Zusage, den Punkt zukünftig zu behandeln.
Herr Kl. bedankt sich dafür.

Herr He. aus Brand fragt an, ob seine Frage zur Raumsituation in der Schule Brander Feld behandelt werden kann, die er einige Tage vorher über das Online-Formular eingereicht habe. Dabei geht es darum, dass die Schule Brander Feld seit Beginn des Schuljahres 2014/2015 als offene Ganztagsschule gestartet ist, wodurch ein neuer Raumbedarf durch die OGS entstanden ist. Gleichzeitig werden die Räume der Schule jedoch von der Einrichtung Jugend- und Begegnung (JuB) genutzt. Die Nutzung ist mietrechtlich geregelt, die Immobilie ist  seinerzeit mit Fördermitteln erbaut worden, um Schule und Jugendhilfe zu vernetzen. Eine Übergangsvereinbarung konnte bisher nicht erfolgreich umgesetzt werden. Diese Situation ist daher für die Schüler und Eltern beider Einrichtungen unbefriedigend. Herr He. fragt, was Politik zu tun gedenkt, um eine Lösung herbeizuführen.

Frau Dr. Lassay bedauert, dass die Frage nicht fristgerecht eingegangen ist und daher nicht entsprechend vorbereitet werden konnte. Sie möchte das Thema aber gerne in der nächsten Sitzung behandeln.

Frau Lürken verweist auf eine Diskussion in der Bezirksvertretung Brand am 10.09.2014. Sie betont die Schwierigkeit und Komplexität der Situation und versichert Herrn He., dass sie, als Brander Ratsfrau, ein besonderes Interesse daran hat, eine gemeinsame Lösung mit den Betroffenen zu finden. Sie berichtet außerdem, dass bereits am 19.09.2014 ein Runder Tisch zu dem Thema getagt habe und für den 1.10.2014 ein weiteres Gespräch terminiert ist, wo man versuchen wolle zwischen den Beteiligten zu vermitteln. Sie schlägt vor, den Termin abzuwarten. Sollte dann keine Lösung gefunden werden, unterstützt sie den Vorschlag das Thema noch einmal im Bürgerforum zu besprechen.

Frau He. aus Haaren wendet sich mit Bitte um Unterstützung an die Mitglieder des Bürgerforums. Sie trägt einen Streitfall zwischen ihr und verschiedenen Stellen der Stadtverwaltung vor, bei dem es um Schwermetalle im Boden eines Sportplatzes in direkter Nachbarschaft zu ihrem Grundstück geht.

Aufgrund des sehr komplizierten Sachverhaltes bittet Frau Dr. Lassay zunächst die Geschäftsführung des Bürgerforums der Sache nachzugehen.