06.12.2005 - 4 Haushaltsplanberatungen 2006 und Beratung desIn...

Einvernehmen besteht insoweit, dass Gegenstand der folgenden Beratungen der Haushaltsplanentwurf 2006, das Investitionsprogramm 2005 bis 2009 und die in der Einladung zur heutigen Sitzung von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen sind.

 

Nur wenn darüber hinaus Änderungen beschlossen werden, sind diese nachfolgend aufgeführt.

 

 

Beschluss:

Frau Ströbele stellt die Unterabschnitte des Verwaltungshaushaltes zur Beratung.

Zu den Unterabschnitten des Verwaltungshaushaltes nimmt der Ausschuss wie folgt Stellung:

 

Unterabschnitt 03500   -            Liegenschaftsverwaltung

 

Unterabschnitt 40600   -            Verwaltung des Wohngeldes     

 

Unterabschnitt 59000   -            Kleingärten

 

Unterabschnitt 59200   -            Freizeiteinrichtungen

 

Unterabschnitt 61200   -             Vermessung und Kataster

 

Unterabschnitt 62000   -            Wohnbauförderung und Wohnungshilfe

 

Unterabschnitt 73200   -            Wochenmärkte

 

Unterabschnitt 73300   -            Jahrmärkte und sonstige Märkte

 

Unterabschnitt 73400   -            Bendveranstaltungen

 

Unterabschnitt 82000   -            Luftlandeplatz Aachen-Merzbrück

 

Unterabschnitt 88000   -            Wohn- und Geschäftsgrundstücke (in eigener Verwaltung)

 

Unterabschnitt 88100   -            Wohn- und Geschäftsgrundstücke (in Verwaltung der GeWoGe)

 

Unterabschnitt 88200   -            Landwirtschaftliche Grundstücke

 

Unterabschnitt 88400   -            Sonstige Grundstücke

 

 

Der Ausschuss stimmt den Ansätzen bei den vorgenannten Unterabschnitten unter Berücksichtigung der bekannten Änderungen einstimmig zu.

 

Unterabschnitt 76000   -            Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen

 

Im Rahmen der zur Kenntnis gebrachten Beschlüsse der Bezirksvertretungen beauftragt der Ausschuss die Verwaltung, im Finanzausschuss die von der Bezirksvertretung Haaren zur Kenntnis

gebrachte Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1.76000.14230.2  -  Entgelt für die Überlassung von Räumen im Stadtbezirk Haaren  -  zu erläutern.

 

Sodann stimmt der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss den Ansätzen des Unterabschnittes 76000 einstimmig zu.

 

 

Frau Ströbele stellt die Unterabschnitte des Vermögenshaushalte und des Investitionsprogrammes 2005 – 2009 zur Beratung.

 

Zu den Unterabschnitten des Vermögenshaushaltes und des Investitionsprogrammes nimmt der Ausschuss wie folgt Stellung:

 

Unterabschnitt 61200   -            Vermessung und Kataster

 

Unterabschnitt 62000   -            Wohnbauförderung und Wohnungshilfe

 

Unterabschnitt 73200   -            Wochenmärkte

 

Unterabschnitt 73400   -            Bendveranstaltungen

 

Unterabschnitt 76000   -            Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen

 

Unterabschnitt 88000   -            Wohn- und Geschäftsgrundstücke (in eigenen Verwaltung)

 

Unterabschnitt 88100   -            Wohn- und Geschäftsgrundstücke (in Verwaltung der GeWoGe)

 

Unterabschnitt 88400   -            Sonstige Grundstücke

 

Der Ausschuss stimmt den Ansätzen bei den vorgenannten Unterabschnitten unter Berücksichtigung der bekannten Änderungen einstimmig zu.