09.12.2014 - 9 Haushaltsplanberatungen 2015 - Haushaltsplanent...

Herr Linden trägt vor, den Haushaltsansatz für die Sozialraumbezogenen Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2015 um 30.000 € auf insgesamt 180.000 anzuheben. 

Der Haushaltsplan 2015 und die Finanzplanung 2016 – 2018 werden mit 14 Ja-Stimmen zu 3 Nein-Stimmen beschlossen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig, den Haushaltsansatz zu PSP-Element 4-050101-916-5/53180000 – Sozialraumbezogene Maßnahmen – für das Haushaltsjahr 2015 von 150.000 € um 30.000 € auf 180.000 € zu erhöhen.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt - unter Berücksichtigung der bisher in der Ausschusssitzung getroffenen haushaltsrechtlich relevanten Beschlüsse - ausschließlich der  Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050301, 050401, 050501 und 100803 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2015 und der Finanzplanung 2016 – 2018 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Nachtrag, Anlage 2). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2015 veranschlagen Investitionen sowie deren Finanzplanung 2016 – 2018 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Nachtrag, Anlage 3).