09.12.2014 - 3 Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2015

Frau Nacken erläutert die Vorlage.

Ratsfrau Göddenhenrich, Grüne Fraktion, bemängelt, dass der eingebrachte Einwand der Vorlage nicht beigefügt ist.

Anmerkung:

Der Einwand wurde versehentlich nicht übersandt und nachträglich am 10.12.2014 per Email an die Fraktionen weitergeleitet.

Für Herrn Thiel, Piraten Fraktion, ist der angesetzte Betrag nicht plausibel. Er fragt, für welche Maßnahmen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Herr Gronsfeld führt aus, dass die im Ansatz eingebrachten Haushaltsmittel auf Grundlage der im Februar 2014 vorgelegten umfangreichen Bestandsaufnahme angesetzt wurden. Derzeit stehen keine konkreten Maßnahmen an.

Es ist allerdings geplant, ein Konzept, um den fachlichen und gesetzlichen Anforderungen im Artenschutz zu entsprechen, zu erstellen. Es ist daher davon auszugehen, dass in künftigen Haushaltsplanungen Artenschutzprojekte eingebracht werden. 

Ratsherr Corsten äußert, dass die CDU Fraktion dem Beschlussvorschlag folgen wird, soweit die eingeplanten Mittel auskömmlich sind.

Frau Vogts teilt mit, dass die FDP Fraktion dem Beschlussvorschlag ebenfalls zustimmen wird.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, den Einwand vom 07.11.2014 gegen den Haushaltsplanentwurf 2015 zurückzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 14Ablehnung: 3