21.01.2015 - 8 Mitteilungen der Verwaltung und Anträge der Bez...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Die Mitteilungen liegen der Bezirksvertretung schriftlich vor.

 

Zu Ziffer 5 der Liste zur Beschlusskontrolle erläutert Frau Claßen auf Nachfrage der CDU-BF den in 2016 vorgesehenen Bau der Mittelinsel auf dem Nerscheider Weg und deren Verlagerung aufgrund der veränderten Eingangssituation der neuen Kita.

 

Zu Ziffer 125 der Liste bedauert die SPD-BF, dass der Umbau der Bushaltestelle Meischenfeld an dieser für Schüler gefährlichen Stelle erst in 2017 oder noch später erfolgen soll. Hierzu erläutert Herr von Thenen das Förderprogramm des Landes, welches derzeit noch nicht fortgeschrieben wurde. Sollte die Fortschreibung zeitnah erfolgen, ist mit dem Bewilligungsbescheid zu rechnen und der Umbau könnte nach dem Vergabeverfahren bereits vorzeitiger erfolgen.

 

Es wurde folgender Antrag eingereicht, der als Anlage beigefügt ist.

 

Antragsteller

Antragsdatum

Antragsinhalt

Grüne-BF

22.12.2014

Antrag zur Tagesordnung

Gemeinsame Beratung der TOP „Kreisverkehr Aachener Straße/Montebourgstraße/Albert-Einstein-Straße“ und „Erneuerung Albert-Einstein-Straße“

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen