08.11.2005 - 4 Gestaltung zukünftiges Berichtswesen

Ausführlich informiert Frau Grehling zur Gestaltung des zukünftigen Berichtswesens. Der Finanzausschuss erhält in Zukunft regelmäßig Kenntnis von der städt. Finanzsituation in Form eines allgemeinen Berichtes. Die Berichterstattung, die auch als Steuerungsinstrument im Rahmen der Haushaltskonsolidierung dient,  umfasst relevante Änderungen zu den Haushaltsansätzen und  kann mündlich oder schriftlich (Anlage zum Protokoll) erfolgen. Sie geht beispielhaft auf  den positiven, d. h. planmäßigen, Verlauf der Gewerbesteuer, den Bonus aus Beteiligungen  oder den insgesamt positiven Stand im Sozialhilfebereich ein. Das Berichtswesen wird als Tagesordnungspunkt nach der Niederschriftgenehmigung und vor den Folgeberatungen im öffentlichen Teil  behandelt. Im Bedarfsfall ist eine Behandlung im nichtöffentlichen Teil nicht ausgeschlossen. Fraktionsübergreifend wird das künftige Berichtswesen positiv  bewertet. In der anschließenden Diskussion unter Beteiligung der Ratsherren Pilgram, Haase und Schäfer sowie Frau Grehling besteht Einvernehmen über eine quartalsmäßige oder halbjährliche Berichterstattung bzgl. der Umsetzung investiver Maßnahmen, die durch unterschiedliche Faktoren (z.B. Zuschussgeber, Zeitrahmen) beeinflusst werden.  Bei Nichtrealisierung einer Maßnahme ist nach zeitnaher Information durch die Fachverwaltung unter evtl. Behandlung im jeweiligen Fachausschuss die Durchführung  eines anderen Projektes zu prüfen.

Über die Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) erkundigen sich Ratsfrau Rennert, sowie die Ratsherren Künzer, Pilgram und Haase. Zur NKF Systematik erhalten  die  politischen Entscheidungsträger rechtzeitige Informationen unter Beifügung eines Zeitrahmens. Der erste doppische Haushalt ist für das Jahr 2008 vorgesehen.