26.02.2015 - 6 Mitteilungen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 26.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Herr Emonts berichtet:
- Zum 01.03.2015 treten einige Änderungen im Ausländerrecht und Asylbewerberleistungsrecht in Kraft. Hierüber wird in der nächsten Sitzung berichtet.
- Per Dringlichkeitsentscheidung wurden nachträglich für das HHJ 2014 noch zusätzlich 570.000 € für den Flüchtlingsbereich überplanmäßig bereit gestellt. Dies war erforderlich, da die Krankenhilfeleistungen/Leistungen zur Gesundheit erheblich gestiegen sind.
- In der Seiteneinsteigerberatung des Kommunalen Integrationszentrums wurde eine 3. Lehrerstelle eingerichtet und personell besetzt.