24.03.2015 - 3 Wirtschaftsplan 2015 des Gebäudemanagements - a...

Frau Bortz erläutert die Änderungen des Wirtschaftsplanes angepasst an den beschlossenen Haushalt der Stadt Aachen unter Bezugnahme auf den Text der Vorlage sowie an Hand 4 Diagramme hinsichtlich der Eigenkapitalentwicklung, der Aufwandsstruktur, der Ertragsstruktur sowie der Entwicklung des Gebäudemanagements in den letzten 10 Jahren.

Sie weist darauf hin, dass diese Änderungen mit der Finanzverwaltung abgestimmt seien und die Kämmerin dem modifizierten Wirtschaftsplan beigetreten sei.

Herr Clingen erkundigt sich, mit welchem Hintergrund in Anlage 1 Seite 1 zu Position „Sonstige Erstattungen“ der Ansatz von zunächst 35.000 auf 10.000 und dann schließlich auf 0 gesenkt wurde.

Frau Bortz erläutert, dass es sich um die Erstattung von Betriebskosten handele. Hinter der Absenkung des Ansatzes steht das Entfallen von externen Vermietungen. Keinesfalls wurde hier die Erstattung von Betriebskosten erlassen.

Herr Clingen fragt weiter, was die Änderungen des Ansatzes in Anlage 3 Seite 3 „KiTa Talbotstraße“ von 100.000 Euro auf dann 50.000 Euro bewirkt hat.

Frau Bortz erläutert, dass es sich dabei in Teilen um einen Versicherungsfall aufgrund eines Unwetterschadens handele und der zunächst im Vorjahr eingestellte Mittelansatz angepasst worden sei.

Ratsfrau Begolli erkundigt sich nach der Bedeutung der Position „ Zinsen Richtericher Modell“.

Frau Bortz erläutert, dass es sich dabei um ein Zuschusssicherungsmodell handele.

Herr Küppers fragt in Bezug auf Anlage 7 – Stellenübersicht – nach der Anzahl der befristet beschäftigten Personen sowie Art der befristeten Vertragsverhältnisse und nach Art der Aufgaben, z.B. der Flüchtlingsunterbringung.

Frau Bortz erläutert, dass zunächst für die Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung 0,5 Stelle befristet besetzt wurde. Darüber hinaus jedoch im Bereich Mieten und Pachten eine weitere Stelle befristet zu besetzen sei.

Es handele sich dabei nicht um Stellen des Positionspapieres.

Herr Schavan führt ergänzend dazu aus, dass diese Aufgabenwahrnehmung übergreifende Fachlichkeiten erfordere und daher 3 Bereiche des Gebäudemanagements betroffen seien, zum einen Mieten und Pachten zum anderen auch der hochbautechnische und technische Bereich, im Besonderen der Bereich Technische Gebäudeausrüstung. Das zur Verfügung stehende Personal reiche in Spitzenzeiten nicht aus, sondern führe dann zu einer Absenkung des Personals in den Kernbereichen.

Frau Ratsfrau Hörmann bittet in diesem Zusammenhang um Auskunft, inwieweit die neuen zusätzlichen Stellen des Positionspapiers besetzt werden konnten und bittet um Konkretisierung.

Frau Bortz antwortet, dass die mit Positionspapier neu eingerichteten Stellen weitestgehend besetzt werden konnten und aktuell noch 3 Stellen zu besetzen sind.

Herr Schavan fügt ergänzend hinzu, dass mit einem Anteil von ca. 50 Prozent die Stellenbesetzung mit bereits befristet beschäftigtem Personal erfolgte, welches nun durch Entfristung der Arbeitsverhältnisse teilweise übernommen wurde.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss nimmt den an den beschlossenen Haushalt 2015 der Stadt Aachen angepassten Wirtschaftsplan 2015 des Gebäudemanagements einstimmig zur Kenntnis.