05.03.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschuss und des regionalen AVV-Beirats. Er stellt fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Es  werden folgende Anträge zur Tagesordnung gestellt:

Die Verwaltung beantragt, den Tagesordnungspunkt (TOP) I/19 zu vertagen, da dieses Thema zuerst in der Bezirksvertretung behandelt werden muss.

Die Fraktion Grüne beantragt, den TOP I/10 zu vertagen, da dieses Thema in der nächsten Sitzung, zu der auch der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beigeladen wird, ausführlich behandelt werden soll.

Es wird von mehreren Mitgliedern der Wunsch geäußert, aus dem gleichen Grund TOP I/9 zu vertagen. Der Ausschuss stellt Einvernehmen darüber her, dass Herr Wiezorek einen ca. zehnminütigen Vortrag zum Sachstand hält, jedoch ohne anschließende Aussprache.

Die Anträge zu TOP I/19 und TOP I/10 werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.