26.03.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Herr Dirk Schlun als sachkundiger Bürger gemäß den Regelungen der Geschäftsordnung verpflichtet.

Zur Tagesordnung beantragt Herr Plum die Vertagung des Punktes I/4 – Baumaßnahmen im Rahmen des KiTa-U3-Ausbaus, Händelstraße 10, Neubau 5 Gruppen - , da die SPD-Fraktion hierzu noch Beratungsbedarf habe.

 Die Vertagung des Punktes I/4 wird einstimmig beschlossen.

Für die Verwaltung bittet Frau Melcher darum, den Tagesordnungspunkt II/2 – Bebauungsplan Kornelimünster West/ August-Macke-Straße – von der Tagesordnung abzusetzen, der notwendige Unterlagen vom Investor nicht rechtzeitig eingereicht worden seien.

Weiterhin bittet sie darum, die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Vergabe einer Beteiligungsleistung für Aachen-Westbahnhof und Umfeld“ zu erweitern. Da eine Fraktion gegen Verfahren Einspruch gegen eine Beauftragung eingelegt habe, sei nun ein Beschluss des zuständigen Ausschusses erforderlich.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt II/2 abzusetzen und die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um den TOP „Vergabe einer Beteiligungsleistung für Aachen-Westbahnhof und Umfeld“ zu erweitern.