16.04.2015 - 3 Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen;1....

Zu diesem TOP wird auf TOP I/2 der Niederschrift über die Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 16.04.2015 verwiesen, die nachfolgend im Wortlaut abgedruckt ist:

„Herr Meiners, FB 36, erläutert eingangs kurz die wesentlichen Punkte der Vorlage.

Es folgen diverse Wortmeldungen.

Herr Beigeordneter Dr. Barth zitiert folgenden Absatz aus einem Schreiben des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW vom 13.04.2015, dass er kurz vor der Sitzung erhalten hat:

Somit ist aus seiner Sicht die Vorlage hinfällig.

Nach den Ausführungen von Herrn Dr. Barth beantragt Ratsherr Corsten, CDU Fraktion, die Beratung der Vorlage zu vertagen.

Zum Antrag von Ratsherrn Corsten gibt es folgende Rückmeldungen:

Ratsfrau Göddenhenrich, Bündnis 90/ Die Grünen, versteht die Verwirrung, ist aber gegen die Vertagung.

Sie plädiert dafür einen Beschluss zu fassen.

Ratsfrau Dr. Wolf, SPD Fraktion, folgt dem Antrag auf Vertagung.

Ratsherr Blum, FDP Fraktion, wird dem Antrag ebenfalls folgen.

Das von Herrn Dr. Barth zitierte Schreiben ist ihm bisher noch unbekannt,

hier wäre es von Nöten sich ausführlich damit auseinander zu setzen. 

Herr Achillis, Piraten Fraktion, wird der Vertagung ebenfalls zustimmen.

Alsdann wird über den Antrag auf Vertagung abgestimmt.

Abschließend verständigen sich die Ausschussmitglieder auf eine weitere Sondersitzung im Vorfeld der Ratssitzung am 22.04.2015 um 16.00 Uhr.“

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz:

Der Antrag wird mit 4 Gegenstimmen angenommen.

Mobilitätsausschuss:

Der Antrag wird mit 4 Gegenstimmen angenommen.