20.05.2015 - 16 Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und ...

Ratsherr Bruynswyck berichtet als Vorsitzender des Betriebsausschusses Theater und VHS, dass dieser dem Rat bei einer Gegenstimme mehrheitlich empfehle, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

Es zeichne sich ab, dass die zu erwartenden Tariferhöhungen weitere Defizite verursachen werden, die es abzuwenden gelte. Hier seien alle gefordert, dazu beizutragen, dass eine ausreichende Finanzierung gewährleistet sei.

Ratsherr Teuku erklärt stellvertretend für die Piraten-Fraktion, dass diese gegen den Wirtschaftsplan stimmen werde. Vorliegend plane das Theater die Spielzeiten 15/16 und 16/17 mit einem Verlust von 600.000 Euro zu dem städtischen Betriebskostenzuschuss. Im Jahre 2012 habe es bereits ein ähnliches Szenario gegeben, bei dem der Rat mit 3,7 Millionen den Verlust habe ausgleichen müssen. Leider vermöge man hier trotz der angespannten Haushaltslage beim Theater keinen Willen zu erkennen, entsprechende Sparmaßnahmen einzuleiten. Von daher könne man dem Wirtschaftsplan auch nicht zustimmen.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grüne, führt aus, dass es sich beim Theater um den größten Betrieb im kulturellen Bereich handele. Entsprechend hoch sei auch der Zuschuss mit 20 Mio. Euro angesetzt. Der Wirtschaftsplan für 2015/2016 sei seriös berechnet, allerdings treffen einige Annahmen für den darauffolgenden Plan seiner Ansicht nicht zu. So rechne man ab März 2016 mit einer Personalkostensteigerung von 1 %, was wohl eine sehr optimistische Sichtweise sei. Zudem sei der Planrechnung zu entnehmen, dass sämtliche vom Theater geschaffenen Rücklagen Ende 2017 aufgebraucht sein werden. Entsprechend sei bereits dann mit einem Defizit zu rechnen.

Er bitte um Erklärung dieser zurückhaltenden Personalfinanzplanung sowie um die Beantwortung der Frage, ob der zusätzliche Finanzbedarf des Theaters im Haushaltsplanvorschlag berücksichtigt werde.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Personalkostensteigerung mit 1% aufgrund einer Vorgabe der Kommunalaufsicht angegeben werde. Nichtsdestotrotz sei man sich natürlich der Tatsache bewusst, dass der tatsächliche Wert darüber liegen werde. Entsprechend seien alle Betriebseinheiten gehalten, die Differenz durch Einsparung auszugleichen. Leider sei man heute noch nicht im Stande, Aussagen über den Haushaltsplanentwurf 2016 zu tätigen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen stellt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich den Wirtschaftsplan 2015/2016 fest.