21.05.2015 - 7 Erneuerung Albert-Einstein-Straße zwischen Präm...

Ein Vortrag wird nicht gewünscht.

Herr Lindemann berichtet von der Präsentation in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/ Walheim und über deren Beschluss. Sie habe die Variante 1 bevorzugt, die Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung beauftragt und ebenfalls empfohlen, die Verlegung von Leerrohren in den Gehwegbereichen für einen späteren Breitbandausbau mit vorzusehen.

Herr Achilles wünscht sich, dass man die Bürger zuerst befragt, bevor man eine Variante bevorzugt.

Herr U. Müller stellt hierzu richtig, vor Jahren sei dies schon einmal thematisiert worden. Es sei eine klare Aussage von der Politik erfolgt, dass diese vorher informiert werden soll, bevor man an die Bürger herangeht. Hier handele es sich erst um die Ausführungsplanung. Der 2. Schritt sei die Ausbauplanung, in die die Beiträge noch einfließen können.

Herr A. Müller findet es in Ordnung, dass die Politik vorher informiert wird. Trotzdem hätte er sich gewünscht, dass die anderen Varianten auch hier vor dem Beschluss vorgestellt werden.

Es ergeht der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, mit der Ausführungsplanung gemäß der vorgelegten Planung zur Variante 1: durchgehend 2,00 m Gehweg (Plan-Nr.: 2014/ 12–05) und der Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung.

Die Anträge der GRÜNEN-BF vom 01.07.2005, 29.10.2014 und 22.12.2014 gelten damit als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig