07.05.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung teilt er mit, dass der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz die Beratung des Umweltberichts zum Bebauungsplan Nr. 922 – Charlottenburger Allee/ Elleter Feld – vertagt habe, so dass er vorschlage, den entsprechenden Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung ebenfalls zu verschieben.

Zudem weist er darauf hin, dass die Verwaltung darum gebeten habe, den öffentlichen Teil um einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt zum Thema „Städtebauförderung“ zu erweitern. Hierzu sei eine Tischvorlage vorbereitet worden.

Herr Plum beantragt, den von der Verwaltung für den nichtöffentlichen Sitzungsteil vorgeschlagenen TOP II/1 – PKW-Stellplatzkonzept der RWTH Aachen – in den öffentlichen Teil zu verlagern. Eine Notwendigkeit für eine nichtöffentliche Beratung sei aus seiner Sicht nicht vorhanden.

Der Ausschuss beschließt einstimmig,

-den Tagesordnungspunkt I/6 „Bebauungsplan Nr. 922 Charlottenburger Allee/ Elleter Feld“ zu vertagen.

-der ursprünglich für den nichtöffentlichen Teil vorgesehene Punkt II/1 „PKW-Stellplatzkonzept der RWTH Aachen wird in den öffentlichen Teil verlagert und als TOP I/10 beraten.

-die Tagesordnung wird im öffentlichen Teil um den Punkt I/12 „Städtebauförderung – Sachstandsbericht“ erweitert.