18.06.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses. Er stellt fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Es  werden folgende Anträge zur Tagesordnung gestellt:

Tagesordnungspunkt (TOP) I/5 wurde im Planungsausschuss vertagt. Die Verwaltung empfiehlt, ihn in diesem Ausschuss ebenfalls zu vertagen, da die Vorlage überarbeitet werden muss.

Das gleiche gilt für TOP I/13; eine Vorlage zum gleichen Thema wurde im Planungsausschuss abgesetzt. Auch bei der Vorlage für den heutigen Ausschuss gibt es noch Klärungsbedarf, z. B. zum Thema Parkplätze.

Die Verwaltung empfiehlt, den TOP I/7 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da die Vorlage wegen Krankheit nicht fertig gestellt werden konnte.

Frau Poth bittet, den TOP I/18 aus terminlichen Gründen vor zu ziehen. Herr Ferrari schlägt vor, ihn nach TOP I/4 zu behandeln.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.