19.08.2015 - 8 KirchgässchenAntrag der SPD-Bezirksvertretung v...

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen hat in seiner Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion auf Instandsetzung des Weges an der weißen Schule festgestellt, dass aktuell keine Verkehrsgefahr besteht. Für die Erneuerung der Flächen seien im Etat der Straßenbauabteilung keine Mittel vorhanden. Es wurden verschiedene Ausbaumöglichkeiten der Fläche mit Kostenberechnung aufgeführt.

Die Bezirksvertretung Eilendorf möchte, dass das Kirchgäßchen, vor der Weißen Schule zum Kirchplatz, mit Granitpflaster mit Bestand vom Bauhof gepflastert wird. Wie Herr Dr. Weber, Bündnis 90/Die Grünen, anmerkt, hat sich durch die Restaurierung des Kriegerdenkmals die ganze Situation im Bereich des Kirchgässchens geändert. Hier soll nach der Fertigstellung ein kommunikativer und repräsentativer Treffpunkt entstehen für den ein entsprechendes Ambiente geschaffen werden soll. Dazu zähle auch der Zugang zwischen der Severinstraße und der Marienstraße.

Herr Bode, CDU-Fraktion führt an, dass unmittelbar neben der Treppe der Weißen Schule ein Loch im Asphalt sei, welches aktuell eine erhöhte Unfallgefahr darstelle. Hier müssten unbedingt Ausbesserungsarbeiten durchgeführt werden, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

Herr Schäfer, SPD-Fraktion schlägt vor, die Maßnahme von den einzelnen Fraktionen in die Beratungsgespräche für den nächsten Haushalt einzubringen.

Die Bezirksbürgermeisterin regt dazu ein interfraktionelles Gespräch vor den Haushaltsberatungen an.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilendorf nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.                                                  Der Antrag vom 13.02.2015 gilt als behandelt. Zur Wahrung der Verkehrssicherungspflicht empfiehlt sie der Fachverwaltung einstimmig die notwendigen Ausbesserungsarbeiten umgehend vorzunehmen.