09.09.2015 - 1 Genehmigung der Niederschrift 10.06.2015

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Beratung

TOP 1Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung am 10.06.2015

Herr Dr. von Courbière moniert, dass seiner in TOP 3 der Niederschrift dargelegten Einlassung, das Eurogress in die Strukturkommission Marketing einzubinden, nicht gefolgt wurde. Auf die Frage, ob die Zusammensetzung des Beirates für die Charlemagne Grenzregion geklärt ist, erfolgt die Information des Ausschuss-Geschäftsführers, dass die Verwaltung die Ermittlung der Besetzung nach Hare-Niemeyer veranlasst hat und den Ausschuss hierüber informieren wird. Zudem möchte Herr Dr. von Courbière festgehalten wissen, dass die im letzten Absatz der Seite 6 der Sitzungsniederschrift erwähnte Bildung einer Strukturkommission auf Antrag der FDP erfolgen solle. Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft genehmigt sodann einstimmig – mit fünf Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit – die Niederschrift zur Sitzung vom 10.06.2015.