15.09.2015 - 4.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszah...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Ratsherr Prof. Dr. Kronenberg fragt, ob die nun in Rede stehende, höhere Erstattung an die DB verhandelt worden sei und woraus die Kostensteigerung resultiere.

 

Frau Grehling erwidert, dass die Erstattung nicht höher ausfalle als vereinbart. Die Erstattung basiere auf einer Schlussrechnung, die von der seinerzeit erstellten Kostenkalkulation abweiche.

 

Herr Kind ergänzt, dass die Kostenkalkulation noch aus dem Jahr 2005 stamme. Insofern sei die Baukostensteigerung wahrscheinlich auf die üblichen Kostensteigerungen zurückzuführen.

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Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig und ohne Enthaltungen, die Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im Haushalsjahr 2015 in Höhe von 41.000 € beim Produkt 12.01.02 – PSP-Element 5-120102-900-04100-300-1 „DB-Brücke Entenpfuhler Weg“ zu erteilen. Die Deckung erfolgt über das PSP-Element 5-120102-900-06700-300-1 „Archäologische Untersuchungen“.

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