02.09.2015 - 10 Bezirkliche Mittel 2015Vergabe der Restmittel

Zu Nr. 1 bestehen bei der CDU-BF insoweit Unklarheiten hinsichtlich des Betrages in Höhe von 3.017,39 €, da es eine Absprache zwischen dem Sportverein und der Verwaltung gegeben hat. Sie schlägt vor, dem TSV Hertha Walheim einen Zuschuss in Höhe von 2.100,00 oder 2.200,00 € zu gewähren.

Frau Claßen erläutert die Maßnahme dahingehend, dass das Umkleidegebäude Eigentum der Stadt und die Judohalle Eigentum des Vereins ist. Die Stellungnahme des Gebäudemanagements der Stadt bezieht sich lediglich auf die vereinseigene Judohalle.

Zu Nr. 2 führt Herr Pütz aus, dass die Beleuchtung der Kirche St. Stephan sehr teuer ist und die Kirche doch eigentlich über genügend Finanzmittel verfügt.

Dem entgegnet die SPD-BF, dass diese Maßnahme eigentlich weniger mit der Kirche als mit der Verbesserung des historischen Ortsbildes zu tun hat. Sie befürwortet den Zuschuss.

Auch Frau Opitz, die Grüne-BF und die CDU-BF sind für die Förderung, da die Maßnahme eine Aufwertung des Ortes darstellt. Außerdem sind in dieser Kirche auch häufig Ausstellungen. Der Baumbewuchs um die Bergkirche sollte jedoch zurückgeschnitten werden.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung beschließt mehrheitlich bei einer Stimmenthaltung wegen persönlicher Betroffenheit, die in den Erläuterungen aufgeführten Maßnahmen in Höhe von 11.710,51 € (TSV Hertha Walheim 2.200,00 €, Propsteigemeinde St. Kornelius 9.000,00 €, KG Grün-Weiß Lichtenbusch

510,51 €) aus den restlichen Mitteln in Höhe von 16.027,80 (PSP-Element 1-011904-400-4 Kostenart 53180000) zu bezuschussen.