01.12.2015 - 6 Hilfen für junge Menschen und ihre FamilienErst...

Ratsherr Fischer bittet um Auskunft, woraus die Mehraufwendungen konkret resultieren. Aus der Vorlage sei zwar ersichtlich, dass vermehrte Fallzahlen ursächlich seien. Er könne aber nicht erkennen, warum die Fallzahlen derart stiegen.

Frau Grehling antwortet, dass es u.a. mehr Betreuungsfälle im Bereich der Hilfen für junge Menschen und ihre Familien gegeben habe.

In der Haushaltsplanung 2016 sei ebenfalls eine erhöhte Fallzahl berücksichtigt worden, wenn auch nicht in gleicher Höhe, da die nunmehr zugrunde liegenden Abrechnungen zumindest nicht in gleicher Höhe erwartet werden. Sie weist ergänzend darauf hin, dass die hier in Rede stehenden Aufwendungen nicht die refinanzierten Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge beinhalten. Sie verweist diesbezüglich auf den Sachstandsbericht in der letzten Finanzausschusssitzung.

Klarstellend führt Sie aus, dass die Vorlage dem Finanzausschuss lediglich zur Kenntnis gebracht werde, damit transparent sei, dass sich ein Risiko in Höhe von rund 1,5 Mio. Euro realisiert habe. Da die Aufwendungen jedoch innerhalb des Jugenddezernates gegeben sei, sei gemäß der Haushaltssatzung eine förmliche Genehmigung nicht erforderlich.

Herr Kind ergänzt, dass der erhöhte Aufwand für das Jahr 2015 auch im Vergleich zum gewählten Ansatz für die Jahre 2016 ff. zum Teil damit zu begründen sei, dass Altfälle aus Vorjahren abgeschlossen worden seien.

Im Rahmen der Haushaltsplanung seien bereits im Entwurf die Ansätze auf jährlich rund 2,3 Mio. Euro erhöht worden. Dies entspräche dem voraussichtlich dauerhaften Bedarf in den kommenden Jahren.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt einstimmig und ohne Enthaltungen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.