01.12.2015 - 15 Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen...

Ratsherr Pilgram verweist auf den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA), wonach bei dem Eigenbetrieb Gebäudemanagement ein deutlicher Vermögensverzehr stattfinde, da die anfallende Abschreibung nicht vollständig durch die Stadt übernommen werde.

Frau Grehling führt aus, dass das operative Ergebnis des Eigenbetriebes keine Verluste ausweise. Eine vollständige Übernahme der Abschreibungsaufwendungen im Rahmen des Betriebskostenzuschusses lasse die Haushaltslage der Stadt nicht zu. Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2016 wurde der Betriebskostenzuschuss hinsichtlich der Abschreibungen bereits um 1,5 Mio. Euro pro Jahr erhöht, um einem Abwertungsbedarf vorzubeugen.

Sie verweist in diesem Zusammenhang auf den Jahresabschluss 2013, in dem bereits eine Abwertung des Sondervermögens in Höhe von 15,2 Mio. Euro vorgenommen worden sei. Unter Berücksichtigung zu unterstellender vorhandenen stillen Reserven, was in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt geprüft werde, sei jedoch eine weitere Abwertung entbehrlich.

Ratsherr Teuku ergänzt, dass im Betriebsausschuss über den Eigenkapitalverzehr von über 30 % diskutiert worden sei. Seiner Ansicht nach sei eine Einlage der Stadt unumgänglich.

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Aachen nimmt einstimmig und ohne Enthaltung den Wirtschaftsplan 2016 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.